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Donnerstag, 3. November 2011

Volksabstimmung in Griechenland!

Griechenlands Regierungschef Giorgos Papandreou ist nach einer offenbar erfolgten Einigung mit der Opposition zum Verzicht auf das geplante Referendum über das Hilfspaket für sein Land bereit. Er begrüße es, dass die führende Oppositionspartei Nea Dimokratia "für die Einigung zu den Schulden stimmen wird", sagte Papandreou laut seinem Büro in einer Kabinettssitzung. Die Volksabstimmung sei nie ein Selbstzweck gewesen.

"Wir hatten ein Dilemma - entweder eine tatsächliche Zustimmung oder ein Referendum", sagte der sozialistische Ministerpräsident der Mitteilung seines Büros zufolge mit Blick auf die bisherige Blockadehaltung der konservativen Opposition. Er sei bereit, mit Nea-Dimokratia-Chef Antonis Samaras über die Bildung einer Regierung der Einheit zu verhandeln. Mit den Gesprächen sollen demnach zwei Vertraute Papandreous aus seiner PASOK-Partei betraut werden.
Papandreous mit den EU-Partnern nicht abgesprochene Referendumsankündigung vom Montag hatte an den europäischen Finanzmärkten heftige Turbulenzen ausgelöst und seine Regierung in eine tiefe Krise gestürzt. Zeitweise sah es so aus, als würde Papandreou den Donnerstag politisch nicht überstehen. Nun sollen nach seinen Worten aber "die nächsten Schritte" mit der Nea Dimokratia abgesprochen werden.
Die Bildung einer Übergangsregierung und baldige Neuwahlen forderte vor allem auch Griechenlands konservativer Oppositionsführer Samaras. Das Übergangskabinett solle lediglich die Wahlen organisieren und das Rettungspaket durch das bisherige Parlament ratifizieren lassen, sagte er. Die Börse in Athen reagierte mit hohen Gewinnen auf die Möglichkeit einer Übergangsregierung.
Zu Beginn der Krisensitzung seines Kabinetts in Athen schloss Papandreou einen Rücktritt vehement aus. Der Schritt komme für den Ministerpräsidenten nicht in Frage, berichtete der griechische Fernsehsender Net unter Berufung auf einen Vertrauten Papandreous. Mehrere Minister und Abgeordnete seiner Partei wandten sich angesichts der zunächst unnachgiebigen Haltung von ihm ab.

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